Nun muss ich mich doch mal wieder melden. Gestern war die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen. Ergebnis bekannt. Der Friseur aus Weimar wurde gewählt. Nun ist Geschrei sehr groß. Wobei ich das nicht richtig verstehen kann.
Im Oktober 2019 wurde der Landtag gewählt. Die AfD bekam mehr als 23% der Stimmen. Das heißt ca. jeder vierte Thüringer sagt das die AfD in den Landtag gehört. Das scheint niemanden so richtig zu stören. Alle sind froh das sie nicht Stärkste Kraft geworden. Man hörte förmlich das aufatmen.
Aber das die bisher regierende Koalition aus Linke, SPD und Grüne eine krachende Niederlage erlitten, scheint irgendwie niemand so richtig wahrzunehmen. Der Ramelow stellt sich hin und verkündet das er den Wählerauftrag annimmt. Das ist doch unglaublich. Da stellt dich jemand hin, dessen Partei gerade mal 31% bekommen hat und sagt das die Wähler ihn als Ministerpräsidenten wollen. Es heißt ja im Umkehrschluß auch, das 69% ihn nicht wollten. Das er ein sehr gutes Ergebnis geholt hat und Zugewinne und sogar stärkste Kraft spielt dabei doch keine Rolle. Ministerpräsident kann nur der werden, der im Parlament die meisten Stimmen auf sich vereint.
Nach der Wahl ging das aber auch so weiter. Die bisherige Regierung ist abgewählt. Da gibt es kein deuteln oder negieren oder sonstwas. Die Mehrheit hat, leider, gesagt. Nein diese Regierung soll nicht weiter machen.
Aber was machen die Parteien daraus? Vor allem die alte Koalition. Ich hatte nie das Gefühl, das sie ernsthaft die Niederlage analysieren und daraus Lehren ziehen wollen. Es war immer so das Gefühl: „Wir kungeln jetzt mal so lange mit der CDU oder FDP“ bis sie dem Ramelow doch als MP zustimmen werden. So das Rot-Rot-Grün weiter machen können. Das stelle man sich mal vor. Die SPD bekommt ein einstelliges Ergebnis! Und tritt der Chef zurück? Auch die Grünen verlieren an Zustimmung und das sogar gegen den Europaweiten Trend. Welche personellen/inhaltlichen Konsequenzen wurden gezogen? Keine! Ich hatte immer das Gefühl, das die drei Parteien eingeschnappt sind, das sie abgewählt wurden.
Und dann wundert man sich das die CDU und FDP so handeln! Man muß sich doch nur mal in einen CDU/FDP Abgeordneten hineinversetzen. Er tritt an um Ramelow abzulösen. Und dann steht ein linker und ein rechter zur Wahl. Was soll er machen. Enthält er sich, ist der linke, vermutlich, gewählt. Ja sagen wäre ja noch schlimmer. Dann kommt im dritten Wahlgang noch einer aus der Mitte. Ist doch klar das er diesen wählt. Das ist aus seiner Sicht das kleinere Übel. Ich würde sogar sagen, das deutlich kleinere Übel. Die Rechten haben ja ihren Kandidaten, den linken können sie vermutlich nicht verhindern. Also kann er beruhigt den Kandidaten der Liberalen wählen. Das die AfD, dann so clever ist und ihren Kandidaten einfach fallen läßt, na gut das könnte man sich denken, muß man aber nicht unbedingt.
Aber Fakt ist nunmal das rot-rot-grün keine Mehrheit hat, sondern das Mitte-Rechts Lager. Damit muß man abfinden und akzeptieren und als Herausforderung verstehen. Für mich bedeutet das: Einen MP wählen, z.b. einen Kandidaten den die CDU auch wählbar findet, sodaß Link, SPD, Grüne und CDU ihn wählen zum MP wählen könnten. Notfalls statt CDU auch die FDP. Also z.B. einen unabhängigen Menschen. Dann hätte er ja eine Minderheitsregierung aus Link/SPD/Grüne oder SPD/CDU/Grüne führen können. Durch das suchen nach wechselnden Mehrheiten, hätte eine richtig gute Politik entstehen können. Man hätte sich auf Sachfragen konzentrieren können und das Leben der Thüringer erleichtern. Dabei hätte zwingend auch gehört, warum so viele die AfD gut finden. Also was lockt sie zu den Extremisten?
Ich wage mal eine Prognose. Der Kemmerich hat ja schon den Rücktritt angekündigt. Es wird zu Neuwahlen kommen. Und dabei wird die AfD noch mehr zulegen. Die Wahlbeteiligung wird sinken. Die Regierungsbildung wird wieder ähnlich schwierig. Mal sehen, ich hoffe ich habe unrecht.
Ich möchte nochmal die Frag aufwerfen, warum die SPD und die Grünen der Kemmerich nicht gewählt haben. Das wäre doch auch möglich gewesen. Wenn den CDU Abgeordneten unterstellt wird, das sie billigend in Kauf genommen das die AfD ihren eigenen Kandidaten fallen läßt, dann sollte das die anderen aber auch wissen. Das heißt hätte die SPD und Grünen Abgeordneten den Kemmerich gewählt, dann würde sich das Problem nicht stellen. Aber nein, aus Egoismus und Machterhalt sollte es unbedingt der Ramelow sein. Er ist so Machtgeil, das er das unbedingt durchziehen wollte. Er hätte von sich aus auch auf den dritten Wahlgang verzichten können.